Allgemeine Geschäftsbedingungen - Exclusiv-Home.de
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Exclusiv-Home GmbH
Geschäftsführer Michael Braun
Waldgraben 3
21217 Seevetal / Süd Hamburg
Öffnungszeiten:
Mo - Fr. Von 9.00Uhr - 18.30Uhr
Sa. 09:00 Uhr - 16:00Uhr
Telefon: 040 2261109-0
Fax: 040 2261109-19
info@exclusiv-home.de
1. Geltungsbereich
Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle zwischen der
Exclusiv-Home GmbH (im folgenden »dem Verkäufer«) und dem Käufer abgeschlossenen
Verträge über die Lieferung von Waren in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung
gültigen Fassung. Entgegenstehenden Einkaufsbedingungen von Käufern, die
Unternehmer sind, wird hiermit ausdrücklich widersprochen.
In diesen AGB werden teilweise unterschiedliche Regelungen für Verbraucher und
Unternehmer getroffen.
Verbraucher ist gemäß § 13 BGB jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu
einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen
beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Unternehmer ist gemäß § 14 BGB eine natürliche oder juristische Person oder eine
rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in
Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
Eine rechtsfähige Personengesellschaft ist eine Personengesellschaft, die mit
der
Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen.
2. Zustandekommen des Vertrages
Die Angebote des Verkäufers im Online-Shop sind unverbindliche Katalogangebote.
Wenn Sie das gewünschte Produkt gefunden haben, können Sie dieses unverbindlich
durch Anklicken des Buttons „ZUM WARENKORB HINZUFÜGEN“ in den Warenkorb legen.
Den Inhalt des Warenkorbs können Sie jederzeit durch Anklicken des Buttons "ZUM
WARENKORB" unverbindlich ansehen. Die Produkte können Sie jederzeit durch
Anklicken des Buttons „LÖSCHEN“ im Produkt wieder aus dem Warenkorb entfernen.
Wenn Sie die Produkte im Warenkorb kaufen wollen, klicken Sie den Button „ZUR
KASSE". Sie werden dann zur Eingabe Ihrer persönlichen Daten bzw. zum LogIn bei
bereits erfolgter Registrierung, der Auswahl der Zahlungsart und Bestätigung der
Kenntnisnahme der Kundeninformationen aufgefordert. Den Bestellvorgang können
Sie jederzeit abbrechen oder durch Anklicken des Buttons "BESTELLUNG
ABSCHLIESSEN" abschließen. Selbstverständlich können Sie Ihre gemachten Angaben
im Bestellvorgang jederzeit durch "ZURÜCK" in Ihrem Browser korrigieren und/oder
verändern. Oder Sie nutzen für Ihre Korrekturen die Änderungsbuttons
(BEARBEITEN) in der Zusammenfassung vor Abgabe Ihrer Bestellung. Die AGB und die
Widerrufsbelehrung sind jederzeit auf www.exclusiv-home.de einsehbar und vor dem
abschließenden Bestellvorgang zusätzlich ausdruckbar.
Der Verkäufer bestätigt per E-mail unverzüglich den Zugang der Bestellung. Diese
Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar.
Der Kaufvertrag kommt mit unserer Auftragsbestätigung oder Lieferung der Waren
zustande.
3. Preise , Lieferung, Versandkosten, Gefahrenübergang
3.1. Die Preise des Verkäufers verstehen sich bei Lieferungen innerhalb
Deutschlands inklusive der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer, derzeit
19%, ab Werk.
3.2. Die Lieferzeiten können Sie dem jeweiligen Angebot durch Bewegen der Maus auf das farbige Häkchen entnehmen. Es öffnet sich dann ein Fenster, mit den detaillierten Lieferzeiten je nach Farbe des Häkchens.
3.3. Der Ausweis der Versandkosten erfolgt gesondert im Bestellvorgang. Diese
sind darüber hinaus bei jedem Artikelangebot gesondert abrufbar.
3.4. Sofern der Kunde Verbraucher ist, tragen wir unabhängig von der Versandart
in jedem Fall das Versandrisiko. Sofern der Kunde Unternehmer ist, gehen alle
Risiken und Gefahren der Versendung auf den Kunden über, sobald die Ware von uns
an den beauftragten Logistikpartner übergeben worden ist.
4. Zahlung
4.1. Die Zahlung des Kunden erfolgt wahlweise nach den zur Verfügung stehenden
Zahlungsarten.
4.2. Zahlung per Nachnahme - Bitte beachten Sie hier die Kosten in der
Versandkostenübersicht des jeweiligen Artikels.
4.3. Bei Zahlung per direkter Überweisung gewähren wir 3% Skonto.
4.3. Aufrechnungsrechte stehen dem Käufer nur zu, wenn seine Gegenansprüche
rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder vom Verkäufer anerkannt sind.
5. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Kaufpreiszahlung Eigentum
des Verkäufers, unabhängig vom Ablauf der Widerspruchsfrist.
7. Mängel der Waren
7.1. Für die Sachmangelhaftung gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
7.2. Wir möchten Ihnen empfehlen, die VERPACKUNG für längere Zeit aufzubewahren,
falls ein Versand der Ware im Rahmen der Sachmangelhaftung notwendig sein
sollte. Zum Lieferumfang bei Markisen gehört dabei ein richtiger
Transportbox/Verpackung. Diese Box hat einen ca. Wert von 50 Euro+75Euro Versand
und ist aufwendig gefaltet / verarbeitet. Bitte entsorgen Sie diese Transportbox
nicht. Die Transportbox kann ebenso für den schnellen Transport bei Wartung oder
Tuch-Auffrischung dienen als auch für die Einlagerung über den Winter. Ihre
Sachmängelansprüche bleiben von der empfohlenen Aufbewahrung der
Originalverpackung in jedem Fall unberührt.
7.3. Bei Verträgen mit Unternehmern oder juristischen Personen des öffentlichen
Rechts gilt Folgendes:
a. Die Sachmangelansprüche verjähren 12 Monate nach Gefahrübergang.
b. Ist das Geschäft für beide Seiten ein Handelsgeschäft hat der Käufer den
Obliegenheiten des § 377 HGB nachzukommen, also die Ware unverzüglich nach der
Ablieferung durch den Verkäufer, soweit dies nach ordnungsmäßigem Geschäftsgang
tunlich ist, zu untersuchen und, wenn sich ein Mangel zeigt, dem Verkäufer
unverzüglich Anzeige zu machen. Bei unterlassener bzw. verspäteter, d.h. nicht
unverzüglicher, Anzeige gilt die Ware als genehmigt. Versteckte Mängel sind
unverzüglich nach ihrer Entdeckung anzuzeigen, sonst gelten diese bei
unterlassener bzw. verspäteter Anzeige ebenfalls als genehmigt.
c. Bei einem Mangel der Kaufsache sind wir nach unserer Wahl zur Nacherfüllung
in Form der Nachbesserung oder der Lieferung einer mangelfreien Sache
berechtigt. Der Käufer hat dem Verkäufer eine angemessene Frist, variierend nach
den tatsächlichen Umständen des Einzelfalls, jedoch nicht unter 7 Tagen, für die
Nacherfüllung einzuräumen.
Der Verkäufer hat die zum Zwecke der Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen,
insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten zu tragen. Der
Verkäufer hat im Rahmen der Lieferung einer neuen mangelfreien Sache weder den
etwaigen Ausbau der mangelhaften Sache noch den Einbau der mangelfreien Sache
vorzunehmen. Im Fall der Nacherfüllung trägt der Verkäufer die erforderlichen
Aufwendungen nur bis zur Höhe des Kaufpreises.
d. Wenn die Nachbesserung im Sinne des § 440 BGB fehlschlägt, kann der Käufer
nach seiner Wahl Rücktritt oder Minderung begehren.
e. Weitergehende Ansprüche des Käufers, insbesondere wegen Mangelfolgeschäden,
sind grundsätzlich ausgeschlossen. Davon unberührt bleibt die unbeschränkte
Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der
Gesundheit sowie sonstige Schäden, die auf einer fahrlässigen oder grob
fahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers oder einer vorsätzlichen oder
fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder
Erfüllungsgehilfen beruhen. Die unbeschränkte Haftung gilt auch bei Verletzung
vertraglicher Kardinalspflichten, also solcher Vertragspflichten, auf deren
Erfüllung der Besteller vertraut und vertrauen darf. Im Übrigen wird die Haftung
auf den typischerweise bei den diesen AGB zugrundeliegenden Handelsgeschäften
entstehenden Schaden beschränkt.
f. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
g. Die gesetzliche Verjährungsfrist im Rahmen eines Lieferregresses gemäß §§
478,479 BGB bleibt unberührt.
8. Informationen für Verbraucher bei Fernabsatzverträgen sowie
Kundeninformationen bei Verträgen im elektronischen Geschäftsverkehr
8.1. Speziellen und vorstehend nicht erwähnten Verhaltenskodizes unterliegen wir
nicht.
8.2. Etwaige Eingabefehler bei Abgabe Ihrer Bestellung können Sie bei der
abschließenden Bestätigung vor Klicken des Buttons „Bestellung abschließen“
erkennen und mit Hilfe der Lösch- und Änderungsfunktion durch Klicken des
Buttons „Bearbeiten“ vor Absendung der Bestellung jederzeit korrigieren.
8.3. Die wesentlichen Merkmale der von uns angebotenen Waren sowie die
Gültigkeitsdauer befristeter Angebote entnehmen Sie bitte den einzelnen
Produktbeschreibungen im Rahmen unseres Internetangebots.
8.4. Beanstandungen und Gewährleistungsansprüche können Sie unter der in der
Anbieterkennzeichnung angegebenen Adresse vorbringen.
8.5. Den Vertragstext können Sie durch einen Klick auf die rechte Maustaste
Ihres Browsers auf Ihren Computer abspeichern oder nach Durchführen der
Bestellung durch Klicken des Buttons „Drucken“ ausdrucken. Der Vertragstext wird
ferner von uns gespeichert.
8.6. Informationen zur Zahlung, Lieferung oder Erfüllung entnehmen Sie bitte dem
Angebot.
8.7. Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist
ausschließlich Deutsch.
9. Widerrufbelehrung für Verbraucher (s.o. §1)
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen
in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor
Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist
beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der
Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht
vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer
Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2
EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit
Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige
Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Exclusiv-Home GmbH
Waldgraben 3
21217 Seevetal
Fax: 040 2261109-19
Email: info@exclusiv-home.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen
zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben.
Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in
verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz
leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die
Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa
im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können
Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße
Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die
Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren
Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr
zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die
gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der
zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie
bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die
Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.
Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige
Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen
müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der
Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
10. Vereinbarung über die Kostentragung der Rücksendekosten
Macht der Verbraucher von seinem Widerrufsrecht nach Ziffer 11 der AGB Gebrauch,
so hat er die regelmäßigen Kosten für die Rücksendung der Ware zu tragen, wenn
die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der
zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt oder wenn
bei einem höheren Preis der Sache der Verbraucher die Gegenleistung oder eine
vertraglich vereinbarte Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht
erbracht hat.
11. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises unser
Eigentum.
12. Sonstiges
12.1. Auf das Vertragsverhältnis zwischen uns und dem Kunden sowie auf die
jeweiligen Geschäftsbedingungen findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland
Anwendung. Das Wiener UN-Übereinkommen über Verträge über den internationalen
Warenkauf (CISG) vom 11.04.1980 findet keine Anwendung. Sofern der Kunde
Verbraucher ist, bleiben die nach dem Recht des Aufenthaltslandes des Kunden zu
Gunsten des Verbrauchers bestehenden geltenden gesetzlichen Regelungen und
Rechte von dieser Vereinbarung unberührt.
12.2 . Ausschließlicher Gerichtsstand ist das Gericht unseres Geschäftssitzes
soweit der Kunde ein Kaufmann im Sinne des HGB oder einer Körperschaft des
öffentlichen Rechts ist. Wir haben das Recht, auch am Sitz des Kunden zu klagen.
12.3. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise nicht
rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, wird die
Gültigkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt.
Belehrung zur Batterieverordnung
Informationspflicht gemäß Batteriegesetz (BattG)
Bitte geben Sie Ihre alten Batterien/Akkus, so wie es der Gesetzgeber
vorschreibt, an einer kommunalen Sammelstelle oder im Handel vor Ort ab. Die
Entsorgung über den gewöhnlichen Hausmüll ist verboten und verstößt gegen das
Batteriegesetz. Die Abgabe ist für Sie kostenlos. Gerne können Sie auch die bei
uns erworbenen Batterien/Akkus nach dem Gebrauch au uns unentgeltlich
zurückgeben. Bitte beachten Sie, dass die Rücknahme nur die Batterien/Akkus an
sich, also keine Geräte mit eingebauten Batterien/Akkus umfasst. Die Rücksendung
der Batterien/Akkus an uns muss in jedem Fall ausreichend frankiert erfolgen.
Rücksendungen von Batterien/Akkus sind zu richten an:
Exclusiv Home GmbH
Waldgraben 3
21217 Seevetal
Batterien und Akkus, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer
durchgekreuzten Mülltonne deutlich erkennbar gekennzeichnet. Desweiteren
befindet sich unter dem Symbol der durchgekreuzten Mülltonne, die chemische
Bezeichnung der entsprechenden Schadstoffe. Beispiele hierfür sind: (Pb) Blei,
(Cd) Cadmium, (Hg) Quecksilber.
Sie haben die Möglichkeit, diese Information auch nochmals in den
Begleitpapieren der Warenlieferung oder in der Bedienungsanleitung des
jeweiligen Herstellers nachzulesen.
Weitere detaillierte Hinweise zur Batterieverordnung erhalten Sie beim
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (www.bmu.de/abfallwirtschaft)

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Stand: 31.August 2010